Montag, 10. Februar 2014

Tücken echter Demokratie

Ein knappe Mehrheit hat in der Schweiz für eine Begrenzung des Zuzugs von Ausländern beschlossen  - in einer demokratischen Entscheidung. Und schon regt sich Europa auf. Zumindest die Politik.
Denn es gibt einen Grund, warum es solche Bürgerentscheide in Deutschland und anderen EU-Ländern nicht gibt. Weil eventuell die Bürger, die Menschen anders entscheiden als sich die Politiker dass wünschen. Ein ähnlicher Bürgerentscheid wie jetzt in der Schweiz in jedem beliebigen EU-Land (oder sonst wo auf der Welt) würde wahrscheinlich ein ähnliches Ergebnis zur Folge haben.
Und das sind, in der Schweiz ebenso wenig wie in Deutschland, extreme Rechte, die so entscheiden. Das geht von eher Linken bis zu rechten. Kaum zu glauben? man sollte nicht so sehr auf das wohlfeile Gequatsche der Politiker hören – sondern auf das, was der Bürger so von sich gibt.
Und so hat es natürlich seinen Grund, warum es hier keine echte Demokratie gibt – sondern eine parlamentarische. Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten – sagte mal Volker Pispers süffisant. Aber genau deswegen sind eben solche Bürgerentscheide nicht vorgesehen. Wir hätten sonst keinen Euro. Oder Bankenhilfe. Oder…
Und so finden die europäischen Bürger die schweizer Entscheidung sicherlich gut. Im Gegensatz zur Politik. Es ist aber eine echte demokratische Entscheidung. Die man respektieren sollte. Und mal schauen, wie man damit umgehen kann.
 
Nachtrag: Schöner Beitrag vom Schweizer Jörg Kachelmann:

Montag, 3. Februar 2014

Immer weiter

Gottchen, Mitte August 2013 den letzten Post gemacht. Ob man sagen könnte, dieser Blog ist verwaist?
 
Ja, irgendwie schon. Was an einer gewissen Unlust liegt. An der Überlegung, was und wie will ich mich im Netz darstellen und will ich mich überhaupt darstellen. Präsentieren. Oder wie oder was. Und so langsam komme ich wieder in Tritt.
 
In NRW geht es jetzt in den Komunalwahlkampf. Und zudem die Europawahl. Grund, den Black - Blog zu reaktivieren. Unter Anderem. Obwohl ich ja nicht zu den Meinungsführern gehöre. Aber eventuell interessiert den einen oder anderen was ich so zu salbeiern habe.
 
Dabei habe ich so viele Gelegenheiten wie die Bundestagswahl oder die BIldung einer Regierungskoalition schön ääh.. Links liegen lassen. Aber irgendwie war ich nur noch müde. Sehr müde. Und habe alles notdürftig bei Facebook oder G+, neuerdings auch bei Twitter, abgegessen.
 
So, das wollte ich  nur kurz mal schreiben. Als Zeichen, dass das Blog doch noch lebt. Und langsam fit gemacht wird. Versprochen.