Streichkonzert und Attraktivität

Gut einen Monat habe ich nichts mehr in meinem Blog geschrieben. Dabei ist doch so viel passiert. Einerseits. Andererseits – bin ich manchmal so müde vom Weltgeschehen. Nun gut.

Heute jedenfalls habe ich mit Interesse die Sparvorschläge der Verwaltung der Stadt Moers, meiner Heimatstadt, in der Zeitung gelesen. Die völlig überschuldete Stadt, auf deren, na, sagen wir “Haushalt”, der Landrat die Hand hat, muss in den nächsten knapp 10 Jahren über 60 Millionen sparen. Geld kommt aus dem Stärkungspakt II – fordert aber dadurch eben radikales sparen.

Die politische Gemengelage in Moers machen die Angelegenheit nicht einfacher. Insofern haben Kämmerer und Bürgermeister keinen leichten Stand. Insbesondere, wenn die tatsächliche Umsetzung unterm Strich bedeutet, dass Moers endgültig unattraktiv wird zum Wohnen und Gewerbeansiedlung.

Die Einnahmenerhöhungen, die angedacht sind, dürften dabei ein Knackpunkt sein. Demnach hätte Moers dann mit die höchste Gewerbesteuer am Niederrhein – abgesehen von den Grundsteuern – und täte sich noch schwerer, Gewerbeansiedlung zu akquirieren. Inwieweit sich das auch auf bestehendes Gewerbe auswirkt muss man sehen. Aber da ein Augenmaß zu finden ist sicherlich nicht einfach. Insbesondere dazu ja noch Erhöhungen von Verbrauchsabgaben wie Wasser vorgesehen wären. Zu dem sollen bestimmte Beiträge erhöht werden wie Kita-Gebühren oder Vergünstigungen gestrichen werden. Alles in allem kommen da ja noch die steigenden Energiegebühren hinzu, für die Moers nichts kann, was sich aber mit den Ausgaben der Bürger und Betriebe subsummiert. Und ob man dann noch Neubürger oder Neuansiedlung von Gewerbe hinbekommt wenn man in anderen Städten billiger davon kommt….

Gewinnausschüttungen von ENNI und Sparkasse sollen in den Haushalt fließen – was wiederum bedeutet, dass diese Gelder nicht mehr in Sport und Kultur etc. fließen. Was nicht weiter schlimm ist, da die Stadt nach den Streichlisten ohnehin keinen Sport oder Kultur mehr fördern würde. Daneben fallen Stadtteilbibliotheken weg oder die Zuschüsse für Art-Comedy oder Moers-Festival. Was man sicher durch Sponsoring und Beteiligung der Liebhaber, also Zuschauer/hörer, auffangen kann. Oder? Und welche Stadt braucht schon ein Schloßtheater – geht doch ohnehin nur die Nomenklatura hin. Ja, die Entscheidungen werden hart diskutiert werden.

Dabei kommt am wenigsten zur Verwaltung selbst. Von 100 zu streichenden Stellen erreicht man nach den Sparvorschlägen grade mal ein Drittel. Und bei der Politik, also dem Rat, wird wohl gar nicht gespart. Selbst, wenn es nur symbolischen Charakter hätte. Und mal ehrlich: Braucht eine Stadt mit 107.000 Einwohner wirklich 3 stellvertretende Bürgermeister? Die Stadt ist nicht so bedeutend wie sie sich gerne sieht – und wird es nach dem Streichkonzert noch weniger sein. Ach so, die Zuschüsse für Wohlfahrtsverbände werden vielleicht auch gestrichen. Dabei könnten diese doch städtische Aufgaben übernehmen. Im Gegenzug könnte man die entsprechenden Stellen in der Verwaltung streichen. Gleichstellung ginge doch auch bei “Frauen helfen Frauen” – Sozialberatung wird durch die MALZ vorgenommen usw…..

Na, ich bin gespannt auf die politische Diskussion in MOers in der nächsten Zeit.

Wave Goodby and say hello

Und wieder winken wir einem Jahr zum Abschied und begrüßen, mehr oder weniger hoffnungsvoll, ein neues. Und dieses Mal, wenn man den Maya-Kalender-Hysterikern glauben darf, dem letzten. Dennoch: Zum ritualisierten Menschenleben gehört  natürlich ein zünftiger Rückblick auf ein abgelebtes Jahr und der hoffnungsvolle Ausblick auf das noch abzulebende Folgejahr.

Dabei ist vor allem im privaten Bereich zu sagen: Das Leben ist ein langer, ruhiger Fluss. Was man auch schätzen kann. Immerhin wird das eigene Leben nicht so durcheinander gehauen wie bei den meisten Menschen dieses Planeten. Aber doch, eines war sehr aufregend. Beide Kinder haben eine Klassen – bzw. Jahrgangsstufenfahrt in ferne Gefilde gemacht. Der eine nach Rom, die andere in ein kleines Kaff nahe Barcelona namens Salou. Ob man will oder nicht, ob die Kleinen schon groß sind oder gar volljährig: aufgeregt ist man als Eltern ja schon.

Aber sonst? Beruflich läuft es rund ohne zu eiern. Und die wirklichen Herausforderungen folgen 2012/13: mein 50. Geburtstag, unsere Silberhochzeit, der 50. meiner Gattin….. Und natürlich die Zeit nach der Schule für die Kinder. Studium, Ausbildung, Hartz IV….

Wenn ich nicht, Gott sei Dank, Atheist wäre, könnte, nein müsste ich Gott für vieles Dankbar sein. Keine Fehltage wegen Krankheit, Kinder auf dem guten Weg, Ehe gut, sicherer Job. Was will man mehr? Dafür sicherlich bedrückende, aber auch erfreuliche Entwicklungen im familiären Umfeld und Freundeskreis.

Was  mich dieses Jahr zum Lachen brachte war die Realsatire namens Politik.Vom diplomierten Copy-Master Guttenberg bis zur Euro-Matrone Merkozy; vom Bunga-Bungalow – Besitzer Silvio bis zum Verbal-Kackophonen Ronald: Bessere Beispiele für lächerliche Witzfiguren bei den terrestischen Machtspielen hätte man kaum erwarten dürfen. Und was ist? Das Volk spielt einfach nicht mehr mit.

Dabei hatte doch alles so gut angefangen. Die Natur spielte ihrem alleinberechtigten Vertreter auf Erden, Bündnis 90/Die Grünen, in die Hände und rammelte im März mal kurz Japan durch beglückte das Land gleich noch mit einem Monstertsunami. Was zu Folge hatte das in Fukushima mal eben ein AKW außer Kontrolle geriet – schön für die Grünen. Zumindest hatte man das Gefühl, wenn man die führenden Köpfe der Grünen so hörte. Spielverderber war aber Angela Merkel, Bundeskanzlerin von Gottes Gnaden. Kurzerhand wurde die bisherige Energiepolitik um 180 Grad gedreht und völlig sichere Atomkraftwerke geschlossen. Jetzt weht uns der Wind der Energiewende ums Ohr. Gewählt wurden aber die Grünen, während die anderen etablierten Parteien den Bach runter gingen. Die CDU eher weniger als die SPD. Aber immerhin ist im schwärzesten Bundesland jetzt ein Grüner Ministerpräsident – man dachte, wegen dem Protest gegen S21. Aber ein Bürgerentscheid wenige Monate später belehrte die Möchtergernverhinderer eines Besseren.

Was für die Grünen aber eher blöd ist: Im Rest der Welt ist die Katastrophe in Japan eine Naturkatstrophe – ja, die Natur, die man unbedingt schützen will kann auch ganz ohne Hilfe zurückschlagen – und weniger eine Atomkatastrophe. Zur Erinnerung: Durch Erdbeben und Tsunami starben über 15.000 Menschen – durch Fukushima grade mal 5.

Egal. Falsche Gewichtungen wird auch im nächsten Jahr geben. Dazu gehört auch die Fortschreibung der sogenannten Finanz oder auch Weltwirtschaftskrise. Der Bürger merkt ja nichts davon – wohl aber die armen oberen 10.000. Deswegen wohl auch die Hektik. Und der Euro? Na, als ob das wirklich interessant wäre. Jedenfalls waren die Politiker aufgeregt als das Volk. Hierzulande. In den betroffenen Ländern sah das anders aus. Wutbürger mal richtig.

Wutbürger auch in den arabischen Ländern. Mehr Demokratie. Besser: Überhaupt erst mal Demokratie. Keiner da weiss wie es geht. Aber man will. Unter schwersten Opfern demonstrierten in Algerien, Ägypten und Anderorten die Menschen für mehr Freiheit und Demokratie. Mit der Folge, dass verlässliche Diktatoren hinweggeschwemmt wurden. Und im Prinzip durch neue ersetzt wurden. Das wird man noch intensiv begleiten müssen, wenn es eine Erfolgsgeschichte werden soll.

In NRW wiederum hat sich die Minderheitenregierung von Hannelore Kraft gefestigt. Inzwischen könnte die sich sogar eine Neuwahl leisten. Im Gegensatz zu den Oppositionsparteien. Respekt.

In Duisburg und Moers sollen die Oberbürger bzw. Bürgermeister abgewählt werden. In Duisburg sind die schon einen Schritt weiter als in MOers. Allerdings ist OB Sauerland umstrittener als Norbert Ballhaus in Moers. Wobei man auch sagen könnte: Die Linksgewebten haben die Aversionen gegen Sauerland am kochen gehalten und nun das Abwahlverfahren durchgesetzt um den CDU.Mann loszuwerden. Damit in Duisburg wieder schöne alte Zeiten herrschen. Mit SPD in der Führungsrolle. Mal schauen ob Sauerland wirklich abgewählt wird.

In Moers hat man es nur mit einem völlig überforderten Mann zu tun. Der daraus Fehler machte. Und die der Stadt mal ein paar Millionen kosteten. Aber sonst… Trotzdem will ein seltsames Bündnis aus CDU und Linkspartei das Abwahlverfahren einleiten. Das kostet u.U. nochmal ein Sümmchen. Aber nun gut. In Moers liegt so viel im Argen – da ist der Bürgermeister nur eine Randerscheinung.

Ja, für sarkastische Ironiker wie mich Zynisten war es vielleicht wieder ein schönes Jahr. Oder auch zum weinen. Wie immer man dazu steht. Aber nun ist es vorbei. Und im nächsten geht es von vorne los. Manchmal sehnt man sich herbei, den Weltuntergang. Mal schauen, was nach dem 21.12.2012 tatsächlich los ist.

Alles LeserInnen einen guten Rutsch und ein gesundes, glückliches 2012.

Provinzposse

Gerne erinnere ich mich nicht an meine Kindheit und Jugend zurück. Aber es gab auch einige Höhepunkte. Und das waren u.a. die Aufführungen des Millowitsch-Theaters zur besten Sendezeit. Ich habe es geliebt. Just an solche Provinzpossen erinnerte mich jetzt der Auftritt des Moerser Bürgermeisters Norbert Ballhaus vor dem Rat der Stadt. Rechtfertigen für die sogenannte Spendenaffäre Vauth.

Im Groben geht es in dieser Affäre um einen SPD-Amigo-Skandal, bei dem der Krefelder Rechtsanwalt Lothar Vauth; auch Landratskandidat im Kreis Viersen; sich durch Spenden an SPD-Kreisverbände und Personen teure Gutachtenaufträge etc. an Land gezogen haben soll. Ein Verfahren gegen Vauth, der von allen politischen Ämtern zurück getreten ist und von seiner Kanzlei wegen Untreue entlassen wurde, ist anhängig.

Zwei dieser überteuerten Gutachten nun hat BM Ballhaus in Auftrag gegeben. Im Gegenzug erfolgte eine Spende von 1000€ an die SPD. Was im Prinzip nicht schlimm ist, in diesem Zusammenhang aber mehr als blöd aussieht.

Die Aufklärungsarbeit von Norbert Ballhaus sah eher nach vernebeln durch verschleiern aus. Nur nach und nach kamen eher notdürftig erscheinende Erläuterungen an die Öffentlichkeit. Positiv gedacht wirkte Ballhaus wie dass, was  man volksdümmlich als “Bauernschlau” bezeichnet; weniger positiv gedacht wirkte es so als hätte er Dreck am Stecken. Insbesondere im Vergleich zu ähnlichen Fällen im Kreis und in Duisburg, wobei es in Moers um vergleichsweise lächerliche Summen handelt. Aber um vergleichsweise lächerliche Steuergelder. Und das macht ein klein wenig ärgerlich.

Die Fragen, warum der Bürgermeister den externen Sachverstand benötigt und nicht seinen Hausjuristen vertraute; warum er genau diese Kanzlei auswählte und nicht eine Fachkanzlei vor Ort oder gar bei vorgesetzten Behörden ließ Ballhaus unbeantwortet, wollte den Ball (sic!) ungeschickt an die Opposition weiterspielen.

Das Handeln Ballhaus’ passt aber irgendwie in das Bild, dass ich von ihm habe. Ohne ihn persönlich und seine charakterlichen Eigenschaften näher zu kennen ergibt sich dieses Bild aus der öffentlichen Darstellung. Als Ballhaus 2004 von der SPD Moers als Kandidat aufgestellt wurde wirkte das auch wie eine Notlösung. Ein Verlegenheitskandidat, damit sich der eigentliche Kandidat in einer eher als aussichtslos eingestuften Bürgermeisterwahl gegen den Amtsinhaber nicht verbrennt. Im Wahlkampf selber wirkte Ballhaus auch wie ein Fremdkörper am eigenen Wahlkampfstand. Überraschender Weise gewann Ballhaus die Stichwahl. Und hatte damit ein Amt am Bein, dass er gar nicht ausfüllen konnte. Wahrscheinlich zum Ärger seiner Alphatierchen in der SPD, die aber immerhin damit eine “Marionette” in dem Amt hatten.

In der Folgezeit zeigte sich, dass die Amtsführung geprägt war von Emanzipationsversuche Ballhaus’; z.B. Umwandlung Hortenhaus in ein Rathaus; und gehorsames Vertreten der Standpunkte der SPD-Nomenklatura. Gleichwohl wurde Ballhaus 2009 in seinem Amt bestätigt. Zum einen sicher, weil die SPD in Moers auch einen Kleiderständer aufstellen könnte  und er würde gewählt, zum anderen aber auch, weil Ballhaus sich durchaus bei der Bevölkerung einen Stand erarbeitet hatte. Gleichwohl wird sich Ballhaus in der Regel zwischen allen Fronten gewähnt haben. Ein Spielball der SPD, der Verwaltung und seinen eigenen Vorstellungen von Politik. Und da passt es ganz gut, wenn er in seiner Unsicherheit externen Rat einholen möchte. Warum nicht den Empfehlungen trauen, die ihm die wenigen Vertrauten geben? Und wieder in die Scheiße gegriffen.

Es mag sein, dass ich mit meiner Einschätzung völlig daneben liege, obwohl direkt und indirekt vieles bestätigt wurde. Aber die aktuellen Vorgänge passen auffallend. Und es ist schade für eine Stadt wie Moers, die eher eine starke Hand braucht. Unabhängig, von welcher Partei, muss ein Bürgermeister hier die Verschuldung abbauen, Gewerbe ansiedeln und vieles mehr. Und das mit Überwindung der verkrusteten parteipolitischen Strukturen. Und das gelingt Norbert Ballhaus allen Anschein nicht.

Keine schlüssigen Antworten - Moers - DerWesten