Manfred Privat

Habe mal ein paar Tage geschlunzt im Blog. Passiert ja immer wieder Mal. Aber ich habe ja auch kein Profi-Blog.

Nun, einige wissen ja, dass es mir gesundheitlich letztes Jahr nicht so gut ging. Und dass ich inziwschen bei einer Rücken-Reha angelangt bin. So richtig Sport mit Gewichte stemmen und so... Und es tut gut. Ich fühle mich nach 10 Einheiten schon wesentlich besser. Aber es nimmt auch Zeit in Anspruch.

Dazu kommt, dass ich mich psychisch wieder fange. Depression war gestern - heute ist der Blick nach vorne angesagt. Ich möchte mich weiterbilden und habe die ersten Schritte schon unternommen. Und mit viel Glück und Können stehe ich in knapp zwei Jahren besser da.... Aus der Partei-Politik habe ich mich zurückgezogen. Das engte mich zu sehr ein. Ein ehrenamtliches Engagement habe ich mir trotzdem an die Backe geklebt: als Ehrenamtlicher Richter am Sozialgericht. Bin mal gespannt, was da so auf mich zu kommt.

Na, und daher habe ich natürlich nicht immer Zeit, mal zu schreiben oder zu kommentieren. Weil, da ist ja auch noch Familie - echtes Leben ist doch wichtiger als das Virtuelle, gelle?!

Schönes Restwochenende!

Rechtsstaat-nein Danke

Die Vorkommnisse bei der Duisburger Anti-Israel Demonstration mit den gehorsamen Flaggenabhäng-Polizisten hat inzwischen weltweite Aufmerksamkeit bekommen. Der Landtag in NRW wird sich damit beschäftigen. Und ob der Duisburger Polzeipräsident noch haltbar ist.... seine Inkompetenz wurde schon öfter angesprochen, ob es zutrifft - naja, jedenfalls steht er in der Kritik.

Diese gesetzfreie Zone, wo der Rechtsstaat keinen Einfluß mehr hat, gibt es in Duisburg öfter - und nicht nur bei Demonstrationen. Am Samstag ist ja schon die nächste Israel-Hass-Demo. Mal schauen, ob diese auch Antisemitische Parolen skandieren dürfen.

Nein, es wird bestätigt von einem ehemaligen Duisburger Polizisten, dass sich die Polizei in einigen Gegenden Duisburgs nicht mehr reintraut - dass es solche Ghettos gibt, kann sogar ich bestätigen. Immerhin habe ich 30 Jahre in Duisburg gelebt. Was ich nicht ahnte: dass die Polizei völlig machtlos ist. Dass man sich nicht mehr traut Autos anzuhalten, weil man schnell von 30-50 Leuten bedroht wird.

Aber gut. Es ist wohl so gewollt. Denn wenn man so etwas ernsthaft anspricht wird man schnell in die rechte, neonazistische Ecke gedrängt. Nein, es gibt auch kein Integrationsproblem. Ach was...

Eigene Erfahrung ist nun einmal, dass gerade Mitbürger mit südostfasteuropäischem Migrationshintergrund sich in bestimmten Viertel zusammen finden. Häuserblocks werden aufgekauft und eine eigene Infrastruktur entwickelt sich. In Rheinhausen, da komme ich her, kann man ohne ein Wort Deutsch zu können, sein Leben meistern. Türkische Geschäfte, Ärzte, Rechtsanwälte, Möbelhäuser, Cafès, Märkte (besser: Bazzar),Autohändler - In Amtsstuben spricht man türkisch, Polizisten können es ebenfalls. Und irgendwann gilt dort auch das türkische oder islamische Recht mehr als das Deutsche. Scheint zumindest so.

Insofern müssen diese Aussagen der Polizisten nicht verwundern - es ist in Duisburg eine Binsenweisheit. Man geht halt nicht mehr in bestimmte Viertel - oder doch, wenn man gerne frisches Gemüse aus Eigenanbau erwerben möchte. Oder gerne gut türkisch ist...

Nein, in der Regel ist es kein Miteinander in Duisburg - ein Nebeneinander. Aber es funktioniert. Und so dürfte es in vielen Städten mit hohem türkischem Anteil sein. Aber es gibt eben auch die Kehrseite. Und die wird anscheinend immer deutlicher. Integrationspolitik ist gescheitert - da es sie nie gab. jedenfalls nicht ernsthaft. Und wohl auch nicht gewollt. Das die Arbeiter, die man holte, Menschen sind, die eine neue Heimat gefunden haben, die also bleiben wollen.... Das hatte man nicht einkalkuliert.

Bleibt die Frage: wie kann das repariert werden? Zumindest sollte man die Probleme deutlich ansprechen können. Und dann gemeinsam an einer Lösung arbeiten. Sonst gibt es irgendwann Unruhen. Oder will man das etwa? Ich hoffe nicht.

Pimp my Konjunktur

Besser: bohren wir die Brach liegende Konjunktur auf. Die "Große" Kloaktion...na, Koalition hat ein Stützstrumpf für die Konjunktur verschrieben. "Junk" ist auch schon enthalten, in Konjunktur...

Der Grundfreibetrag wird von 7664 auf 8004 Euro angehoben. Toll, das ist nur schaulaufen fürs Kabinett...
Der Eingangssteuersatz wird im Juli 2009 von 15 auf 14 Prozent gesenkt - ich frage mich:nur im Juli oder hält das länger? Ich denke ab Juli.... Wäre eine Steuerfreistellung für Einkommen bis 25.000 besser? Und für jedes Kind noch 5000 drauf. Aber nun.
Die Kassenbeiträge werden im Juli 2009 gesenkt - von 15,5 auf 14,9 Prozent. Wird es nicht absurd? Wo dich die Reform des Gesundheits..... ach, lassen wir das. Ab August werden die Kassen halt nachfordern. Wetten?
Neuwagenkäufer erhalten 2009 eine sogenannte "Umweltprämie" von 2500 Euro, wenn sie einen mindestens neun Jahre alten Wagen abmelden. Un dich glaube nicht, dass sich viele es leisten können, ihr Auto trotz dieser eher geringen Prämie zu verkaufen und ein neues anzuschaffen. Und was ist mit Leuten wie mir, die gar nicht Auto fahren? Ich will die Fahrradindustrie ankurbeln? bekomme ich keine Prämie? Wo bleibt die Gleichbehandlung?
Pro Kind wird ein einmaliger Bonus von 100 Euro bezahlt. Was dann für Hartz IV Bezieher gleich wieder abgezogen wird. Aber gut...kann ich gleich 200€ zurücklegen für das Studium. Wegen der Studiengebühr. Es läppert sich - ausgegeben wird das geld och nicht, oder?
Für Kinder im Alter von sechs bis 13 Jahren in Hartz-IV-Familien werden die Regelsätze von 60 auf 70 Prozent erhöht - wäre auch ohne Wirtschaftskrise notwendig. Kinder kosten.

Ich will ja nicht meckern - denn alles nur reiner Aktionismus ohne Wert. Ob die was tun oder nicht: die Krise, diese herbeigeredete Krise hört auch so auf. Ist wie bei einer Erkältung. Mit Medizin 7 Tage, ohne eine Woche. Die Maßnahmen, egal welche, lindern allenfalls etwas die Beschwerden....

Was habe ich letztens gehört? Das wird der teuerste Bundestagswahlkampf aller Zeiten....

Kapitulation des Rechtsstaates vor dem Mob?

[...]offensichtlich bestimmen jetzt potenzielle Gewalttäter das Maß der
Meinungsfreiheit in Deutschland”, sagte der Generalsekretär des Zentralrats der
Juden, Stephan Kramer, der NRZ

Was ist passiert? Nun, in ganz Deutschland demonstrierten Menschen gegen den Krieg im Gaza - meist Menschen mit muslimischem HIntergrund. Und organisiert von einem Verein, der vom Verfassungsschutz n NRW beobachtet wird. Und so kamen in Duisburg, und das ist der Ort, wo das Anstössige passierte, an die 10.000 Menschen zusammen - um nicht nur gegen den Krieg zu skandieren, sondern auch den Hass gegen Israel und die Juden allgemein zu bekunden. Anti-Semitismus pur. Grenzwertig, auch im Rechtssinne. Die gleichen Sprüche auf einer NPD-Demonstration und die Veranstaltung wäre, zu Recht, aufgelöst worden und Strafverfahren eingeleitet worden. Wobei: an sich ruhig und naja...gewaltfrei war die Demo schon.

Bis eben ein Haus in der Innenstadt passiert wurde, an dem ein, vielleicht jüdischer Mtbürger, Israelfahnen am Balkon bzw. Fenster flaggte. Ein Bekenntis zu Israel, das ich persönlich auch gemacht hätte. Freie Meinungsäußerung - etwas, womit einige Menschen aus andeen Kulturkreisen so manches mal erhebliche Probleme zu haben scheinen. Mit Meinungsvielfalt. Also wurden Steine, Eisschneebälle und Gemüse gegen das haus geworfen, die Menge skandierte, und die Poliei reagierte. natürlich nicht gegen die Straftäter, Gewalttäter. Nein, man stürmte die betreffende Wohnung und trat die Tür ein und entfernte die Israelfahnen. Wobei der Pöbel auf der Strasse natürlich jubelte und "Allah ist groß" brüllte.... Die Szenen erinnerte mich ein klein wenig an unselige Zeiten von vor 70 Jahren. Hätte nur noch gefehlt, dass der Wohnungsinhaber der geifernden Meute vorgeworfen wäre....

Nun, ich will nicht übertreiben. Aber nach Kapitulation der Staatsgewalt vor Straftätern sieht das schon aus. Kramer weiter in der NRZ:

"Doch das kann nicht soweit gehen, Steinewerfer zu schützen, hingegen friedliche
Gegendemonstranten zu nötigen, die israelische Fahne abzunehmen.” Aufgabe der
Duisburger Polizei wäre es seiner Ansicht nach gewesen, das Haus zu schützen.
„Es kann nicht sein, dass die Polizei vor der Gewaltandrohung kapituliert.”

Es tut einem Leid für die Demonstranten, die wirklich friedlich gegen den Krieg demonstrieren wollten. Und wo nun ein bitterer Nachgeschmack bleibt.

Die Polizei hat natürlich ihre Begründung, nämlich Gefahrenabwehr. Die ging natürlich von den Fahnen aus, nicht von den Steinewerfern. Den die Fahnen sind natürlich provokant.... Ich denke, die Polizei war völlig überfordert und hat sich nicht die geringsten Gedanken gemacht, wie es wirkt, wenn sie so handelt, wie sie gehandelt hat.

Ob das noch ein Nachspiel haben wird? Nun, der Zentralrat der Juden ist jedenfalls am Ball. Und einige Journalisten anscheinend auch.

WAZ/NRZ-Artikel
Zentralrat der Juden
Zentralrat der Muslime

Nachtrag am 13.01.2009:

Polizeipräsident Rolf Cebin entschuldigt sich für das Entfernen von zwei
israelischen Fahnen bei der Demonstration am vergangenen Samstag in Duisburg.
„Ich bedaure zutiefst, dass Gefühle - insbesondere jüdischer Mitbürgerinnen und
Mitbürger - verletzt wurden.

So fängt die Entschuldigung des PP Duisburg an - und ist reziprok zu den bisherigen Äußerungen des Polizeipräsidiums. Ob die mediale Aufarbeitung, die übrigens von verschiedenen Blogs und seinen Lesern in Gang kam, dazu führte...?Zur Seite des PP Duisburg

Gewissen und so

Mit dem Vorgehen der israelischen Armee in Gaza bin ich nicht einverstanden. Das muss auch mal gesagt werden - auch wenn ich verstehen kann, warum. Und dass die Israelis der Hamas auf den Leim gegangen ist dürfte auch offensichtlich sein. Den Israel ist jetzt international der Buhmann.

Nun, wenn auch ein verständnisvoller Freund Israels bin ich auch ein kritischer Freund. Und kann das auch ungefährdet kund tun. Und bei Bedarf auch entsprechend demonstrieren.
In Israel selbst sieht es wohl anders aus. Kriegsgegner werden aus der Demo heraus verhaftet und eingesperrt - das Gleiche passiert Menschen die sich nicht mobilisieren lassen wollen und den Kampf gegen die Hamas verweigern. Ups. Auch nicht die feine Art.

Es wird Zeit, dass sich die internationale Gemeinschaft mal einmischt. Von wegen Blauhelmtruppen usw. Dieser Konflikt wird sonst härter als alle anderen in dieser Gegend...

Artikel auf Spiegel Online

Wenn zwei sich streiten...

...leiden die Dritten - in dem Fall nicht meine Dritten, sondern die Gasabnehmer Rußlands. Da blickt keiner mehr durch, aber es leitet auch keiner mehr durch. Und schon merkt man, wie abhängig man hier zu Lande von externen Energieanbietern ist. Egal, ob Öl oder Gas, selbst Uran fördert die BRD nicht oder kaum ausreichend selber - mangels Rohstoffvorkommen. Den einzigen Rohstoff, den wir haben: Kohle. Steinkohle oder Braunkohle. mehr als reichlich. Nachteil: verdammt. Kohle ist fürchterlich Baba.

Und weil das so ist, und weil die Förderung zumindest von Steinkohle sehr teuer ist (zumindest, wenn man Sicherheitsstandards einhält und nicht chinesisch fördert...)schließt ja politisch gewollt eine Zeche nach der anderen. Klimaschutz wird dabei übrigens auch noch vorgschoben. Aber das ist auch wieder ein Thema für sich.

Vielleicht wächst mal langsam das Bewußtsein, dass wir von Energie abhängig sind. Jetzt, wo es so kalt ist. und dass wir Lösungen fnden müssen wie wir unsere Energieversorgung so unabhäbgig wie möglich machen können. Gas als Heizstoff ist ja das geringste Problem. Aber die Stromgewinnung...

Und da stellt sich auch wirklich noch die Frage, ob Energiegewinnung, die Versorgung der Bevölkerung damit nicht doch verstaatlicht werden muss.

Ganz Radikal

In den letzten Tagen überschlägt sich ja die Propaganda. Zum einen die der Hamas und zum anderen natürlich die der Israelis.

In den Blogs toben quasi solche Propagandaschlachten. Und meist fängt die Hamas-Propaganda auf fruchtbaren Boden. Zumeist aus dem linken Spektrum gespeist aus der Jungen Welt oder ähnlichen Puplikationen. Es scheint, dass hier die alte Verbindung der RAF und den Palästinensern eine Fortsetzung auf anderer Ebene gefunden hat. (Zynismus aus). Es scheint ein zumindest unterschwelliger Anti-Semitismus durchzuscheinen. Wobei die Palästinenser ebenfalls semitischer Abstammung sind, aber das weiss auch kaum noch einer....

Nun gibt es genug Belege, dass in Israel auch von offiziellen Stellen der Umgang mit in Israel oder in besetzten Zonen lebenden Palästinensern eher suboptimal gestaltet wird. Übertriebene Reaktion auf die Angst vor lebendigen Bombenpaketen? Oder zornige Unruhe auf die ewig wiederholten Drohungen der Palästinenser und Verbündete, Israel von der Landkarte zu tilgen? Wer weiss - ich kann mich in die Gefühle der Israelis nicht rein versetzen.

Dieses Verhalten jedenfalls puscht die vorhandene Aggression gegen Israel nochmals hoch. Und gleichzeitig werden die Palästinenser von radikalen Truppen der Hamas und anderen aufgepeitscht. Und von Iran und Islamisten unterstützt.

Als Gegenbeispiel hier die Geschichte eines israelischen Jungen, der von einer Bombe in einem Bus getötet wurde und dessen Vater ihm trotzdem eine Weltreise machen läßt. Der Artikel im Tagesspiegel sowie die Homepage hier: www.blondi.co.il

Überall aufgerissene Wunden. Kaum heilbare Wunden. Und wer soll verlangen, dass mal jede Partei einen Schritt zurück tritt und einen neuen Anlauf nimmt? Ein gordischer Knoten, der auch mit einem Schwerthieb nicht zu lösen scheint.

Verständlich das Bedürftnis Israels, einen sicheren Staat als Heimstatt der Juden zu haben - ebenso der Wunsch der Palästinenser auf einen eigenen Staat dort, wo sie schon immer gelebt haben.

Ob die augenblickliche Bodenoffensive Israels bei einer Lösung des Gesamtproblems hilfreich ist scheint mit zweifelhaft - ebenso aber die Raketen auf israelische Städte. Und ob sich die Weltgemeinschaft einig werden kann, wie man einen dauerhaften Frieden erreichen kann, scheint nicht klar.

Ich befürchte, dass wird noch länger dauern. Krieg im Gelobten Land - ich kenne es nicht anders. Und ich bin auch fast 47....

Jetzt Hamas, Buam!

Die Hamas hat im Gaza erreicht, was sie wollte: Israel zu einer blutigen, lange dauernden Bodenoffensive zu zwingen. Vermutlich ist das auch so geplant gewesen - und Israel steht weltweit (wieder einmal) auf der Anklagebank.

Monatelang hat die Hamas aus Stellungen, u.a. Moscheen und Schulen, Raketen auf Süd-Israelische Siedlungen abgefeuert. Israel hat relativ geduldig reagiert. Ab dem 27.12. wurde zurück geschossen. Und gleichzeitig humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung auf dem Weg gebracht sowie die Bevölkerung vor den Bombardierungen per Flugzettel gewarnt. Allerdings nutzte das wenig. Vermutlich hat die Hamas dafür gesorgt, dass israelische Bombenziele nicht geräumt wurden, damit man zerfetzte Kinderleichen in die Kameras halten kann.

Nun ja, Propaganda und Gegen-Propaganda gehören zum üblichen Handwerk eines miesen Krieges. Leiden werden in erster Linie die Zivilbevökerungen. Egal, wer tatsächlich Recht hat oder den Krieg angefangen hat. Israel verteidigt sein Recht auf einen Staat, der Schutz für die Juden bieten soll. So der Gedanke nach dem Holocaust. Die Hamas meint, die Interessen der Palästinenser vertreten zu müssen, die sich um ihr Land gebracht sehen. Insgesamt ein Nachteil: die Mentalität der arabischen Gesellschaft. Entgegenkommen wird als Schwäche ausgelegt. Und trotzdem werden die Israelis mit der jetzt gezeigten Härte die Hamas nicht vernichten.

Die Kriegsregion Naher Osten wird uns noch lange erhalten bleiben. Zu erbittert sind alle Fronten....

Eiszeit

Heute wieder etwas Schnee in Moers - und das ist immer noch ein kleines Wunder, da es hier in der Regel noch etwas wärmer ist als überm Rhein...

Und es soll noch kälter werden - in Nord- und Ostdeutschland bis zu -20 Grad! Aua - das müssen die Auswirkungen der globalen Erwärmung sein. Befürchte ich mal so.

Aber dieses Jahr wird es auch mental kälter. Bestimmt. Der Wahlkampf tobt durch Deutschland, angefangen in diesem Monat mit den Neuwahlen in Hessen. Im Mai, weniger betroffen ist die Bevölkerung, die 13. Bundesversammlung, in der der Bundespräsident gewählt wird. Oder die Bundespräsidentin. Es folgen Saarland, Sachsen, Thüringen und Brandenburg mit Landtagswahlen, in NRW sind Kommunalwahlen und die Bundestagswahl lauert auch schon im September. Und da wird wieder gelogen, dass sich die Balken biegen. Aber mal ernsthaft: woran merkt man, dass ein Politker lügt? Er bewegt die Lippen...

Die Politik wird sich übertreffen an Wohltaten fürs Volk. Auf dem Papier. Was bekanntlich geduldig ist. Und das Volk auch. Weil es die Politik kalt läßt. Was in einer Demokratie nicht so gut ist.

Aber so frostig die Ausichten auch sein werden - irgendwie geht es ja immer weiter. Und vielleicht bringt man sich selbst ja auchmal konkreter in die Politik ein. Wie war das noch mal mit der FDP? Da versuchten doch Studenten in Masse einzutreten und damit die Partei zu übernehmen... Ist ein paar Jahre her und hat nicht geklappt. Aber wie, wenn viele verprellte SPD-Genossen in die CDU eintreten und diese sozialer Ausrichten? Aha....

Verrutscht

Irgendwie wird ja der Wechsel in ein neues Jahr überbewertet, oder? In einem Eintrag hat ein Blog-Freund es so kommentiert: "Der Jahreswechsel ist im kosmischen Sinne eh nur eine mehr oder weniger willkürliche Einteilung der Relation Erde / Sonne." So oder ähnlich ist es wohl - und doch mehr.

Zeiteinteilung ist für dem Menschen wichtig geworden. Hilft ungemein bei der Orientierung. Und der Koordinierung des Miteinanders. Und so ein Jahreswechsel, wie jetzt der in unserem Kulturkreis, hat da auch sein gutes. Menschen können mit einem Jahr abschließen und Bilanz ziehen. Hoffung, dass es im neuen Jahr anders, im günstigen Fall besser, läuft, spornt an.

Heute ist zudem Weltfriedenstag. Unbeeindruckt davon ballern sich Hamas und Israel mehr als nur Sylvesterböller um die Ohren. Und auch 2009 werden Kriege, Attentate und Anschläge unzählige Menschenleben kosten. Unschön, aber Realität. Hoffnung auf Besserung ist nicht angebracht, aber breitet sich gerne aus. Weil der Mensch hoffen möchte.

Und allein die wirtschaftliche, finanzielle Zukunft... wie mag es da aussehen?! Nun, mir scheint, nicht ohne Grund kommen andere, beständigere Werte wie Familie, Freundschaft wieder. Die Menschen ziehen sich zurück auf das Private. Bestimmt. Die Zukunft scheint zu unsicher geworden zu sein. Ob man morgen noch einen Arbeitsplatz hat. Was wird aus meinem Erspartem? Und überhaupt...

Für meine Tochter ist die Ausicht, dass ihre Jugend dieses Jahr zu Ende geht, nicht so prickelt... Sie wird 13! Komische Welt. So hat jeder seine Hoffnungen und Ängste. Hoffen wir doch einfach, dass wir uns nicht verrutscht haben in diesem Jahr, sondern dass es das Tollste unseres Lebens wird.