Sonntag, 24. Mai 2009

60 Jahre - und ein bißchen Weiser?

Gestern wurde ja groß gefeiert - nicht nur in Wolfsburg der Gewinn der Deutschen Fußballmeisterschaft. Sondern 60 Jahre Grundgesetz und damit 60 Jahre Bundesrepublik. Viele Sendungen in Rundfunk und Fernsehen blickten zurück auf eine mehr oder weniger bewegende Vergangenheit.

Und vieles ist für mich so unbewegend. Erinnerungen… naja, ich denke an das erste Mal, als ich politisches mitbekomen habe. Mißtrauensvotum gegen Brandt. Scheitern von Barzel und dann wenig später der Rücktritt Brandts. Aber so als 10-12 Jähriger interessiert das nicht wirklich. Interessanter war der Gewinn der Weltmeisterschaft 1974. Was aber tief beeindruckt hat war der Deutsche Herbst 1977. In Münster hing ich bei der Hausbesetzer, ja, bei der linken Szene, aus der später Die Grünen entstehen sollte, ab und da war der Terrorherbst und die Exekution der RAF-Häftlinge heiß diskutiertes Thema. natürlich waren die hingerichtet worden - so unser Gefühle damals.

Was waren noch so Landmarken? Das Ende der Regierung Schmidt und die Übernahme der Macht von Kohl. Naja, und ein Gänsehauterlebnis: der Fall der deutsch-deutschen Mauer. Danach hat mich nicht mehr viel beeindruckt.

Und wie ist der Stand? Nun, das GG hat sich bewährt - aber von einer Lupenreinen Demokratie sind wir immer noch weit entfernt. Halt eine parlamentarische Demokratie - eine Parteiendemokratie. Man gibt seine Stimme ab und ist sie damit los. Die einzigen, die sich zu Wort melden und auf die da oben schimpfen sind anscheinend die Nichtwähler, die ja ihre Stimme noch haben….

Was fehlt? Ich denke, der Präsident sollte vom Volk direkt gewählt werden - er repräsentiert es schließlich. Das jetzige Wahlgremium ist zu undurchsichtig zusammengesetzt. Der/die KanzlerIn sollte vielleicht auch direkt gewählt werden und nicht vom Bundestag. Anstelle des recht komplizierten wahlverfahrens mit Erst- und Zweitstimme vielleicht eine Stimme KanzlerIn zweite Zusammensetzung des Bundestags.

Und zumindest bei weit tragenden Entscheidungen (wie die Einführung des Euro, z.B.) Volksabstimmung. Ich denke, eine größere Beteiligung der Bürger an der Demokratie wird diese stärken.

Ansonsten bin ich für weniger Staat, mehr Eigenverantwortung der Bürger. Zu lange schon ist er an der langen Leine der staatlichen Bemutterung. Der Staat sollte sich nicht zu sehr einmischen - ich denke da auch an die vielen Überwachungswünsche - sondern wirklich nur dafür Sorge tragen, dass es keine sozialen Härtefälle geben muss.

Aber im Prinzip bin ich froh, in diesem Land zu leben. Wir haben freie Meinungsäußerung (bis auf wenige Momente der Political Incorrectness) und können uns frei bewegen. Und so langsam lernt man auch, damit umzugehen. Wollen wir hoffen, dass Deutschland sich weiter positiv entwickelt. Die Grundlagen sind ja seit 60 Jahren gut.

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