Samstag, 13. März 2010

Wahlkampf NRW

Jetzt geht er langsam los, der Wahlkampf in NRW. Die einzige Wahl in Deutschland 2010 ist ja die Landtagswahl in NRW am 9. Mai. Also in gut zwei Monaten. Und es geht nicht nur um die Zukunft der Rüttgers-Regierung.

Was die Wahl in NRW so interessant macht ist die Tatsache, dass ein Ergebnis abseits von Schwarz/Gelb die knappe Mehrheit im Bundesrat stürzt und damit ein “Durchregieren” der Berliner Koalition nicht mehr funktioniert; sowie die Klärung der Frage, ob sich die SPD wieder erholt hat und es tatsächlich schafft, die CDU in NRW zu überholen.

Dabei ist es nicht Verdienst der SPD, so dicht an die CDU heran gekommen zu sein. Die CDU hat ihr Scherflein dazu beigetragen, mehr noch aber die FDP und ihr Chef Westerwelle. Neben dem leidigen Thema Sponsoring, bei dem die SPD allerdings aus dem Glashaus mit Steinen schmeißt, sind es ja die Äußerungen Westerwelles zu Harzt IV sowie die Steuergeschenke an das Gaststättengewerbe mit leichten Geschmäckle über die Verbindung seines Partners Mronz.

Die SPD tut sich schwer wirklich Kapital aus dieser Schwäche zu schlagen. Der Vorsitzende Gabriel redet mehr Amok ohne Sinn als es der Partei gut tut und die Rüttgers-Herausvorderin Kraft sind anscheinend schon die Sinne geschwunden. Denn anders scheint es kaum erklärbar, dass sie sich zum Thema Harzt IV so geäußert hat wie sie es tat. Und wild zurückrudern muss.

Die CDU konzentriert sich stark auf die Kraftilanti-Kampagne – und wird damit ein Eigentor schießen. Niemand möchte hören wie böse der politische Gegner angeblich ist. Eine hohe Meinung hat der Bürger von seinen Politikern ohnehin nicht.

Was man erwarten könnte: Die CDU trägt mal vor, was sie alles geschafft hat in diesen 5 Jahren, was nicht ganz so gut lief (gefühlte 100 Jahre SPD-Macht in NRW lassen sich nun mal nicht in 5 Jahren wegregieren) und was sie in den nächsten 5 Jahren schaffen möchte und die SPD erklärt halt, was daran Mist ist und wie sie es besser machen wird. Punkt.

Aber da müsste man ja über Inhalte sprechen. Und das geht im Wahlkampf ja nun mal gar nicht.

Wahlkampf: Gabriel rechnet in NRW nicht mit Schwarz-Grün - Politik - DerWesten