Dienstag, 8. Juni 2010

Sozialstaat - Verhorstet, Vergauckt und verwunschener Wulff

Mannomann, was für eine Woche. Ein Präsident begeht Fahnenflucht, weil er Gedanken äußerte, die eigentlich nur eine neue Denkkultur im Umgang mit dem Einsatz der Bundeswehr einfordert. Und die Opposition sich despektierlich über Hotte äußert. Zu viel für den eher farblosen, aber im Volk beliebten Bundespräsidenten. Und tschüss. Sicherlich auch ein Querschuss für die Regierung Merkel, die Köhler nun wirklich nicht stützten.

Nach all den Querelen der schwarz-gelben Koalition, nach dem abrutschen in der Wählergunst noch ein Tiefschlag. Und Merkel hat nichts besseres zu tun, das Amt des Bundespräsidenten für Parteitaktische Spielchen zu nutzen. Und schiebt lieber einen möglichen Konkurrenten in das Amt ab als die nächstliegende Lösung zu finden. Die hat sich die Opposition geschickter Weise eröffnet: Joachim Gauck. Geschickter Schachzug.

Überschattet wird dieses Drama, nein, diese Tragische Komödie um das Präsidentenamt nur noch von der Sparklausur der Bundesregierung. Im Prinzip: die Reduktion des Sozialstaates auf das Notwendigste. Und auch sonst geht es dem kleinen Mann an den Kragen. Rechnet sich auch besser. Bei 70 Millionen Menschen sparen ist sicherlich einträglicher als bei 10 Millionen ein wenig zu erhöhen. Wo doch sicherlich die armen Reichen bei der höheren Belastung ganz schnell weg sind.

Also, um es kurz zu machen: In Deutschland zieht jetzt endgültig der knallharte Kapitalismus ein. Zumindest, wenn es nach der Bundesregierung geht. Ob das alles klappt? Wird sich zeigen. Zu befürchten ist, dass was passiert was sich nicht mehr reparieren lässt, unterlassen wird, etwas tragfähiges zu installieren. Und dann noch ein Präsident, der schon beschädigt ist,bevor er gewählt ist.

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