Wenn ich auch grade feststelle, dass ich mich wenig um mein Block kümmere, da ich doch vieles im Facebook kommentiere, so komme ich doch nicht umhin, mal wieder etwas zu schreiben.
Gestern also hat die Bundesversammlung Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt. In drei Wahlgängen, da Wulff zwei Mal nicht die erforderliche Mehrheit bekommen hatte – und dass mehr als deutlich. Der neue Bundespräsident ist durch die politische Taktiererei der Kanzlerin angekratzt bevor er das Amt antritt. Wobei ausgerechnet wohl Roland Koch für die Kanzlerin in die Bresche sprang und die eigenen Reihen geordnet hat.
Dabei hätte Merkel sehr wohl selber auf den Kandidaten Gauck kommen können. Hatte sie diesen doch selbst hoch Gelobt. Dazu wurde ja wohl auch ein Signal von der SPD ausgesandt, dass man sich auf Gauck verständigen könne. Merkel solle ihn nur vorschlagen. Sie hat nicht, sondern auf der Suche nach Eintracht in der hoffnungslos zerstrittenen Wunschkoalition einen weiteren politischen Rivalen kaltstellen wollen und Wulff, den man durchaus für Kanzlerfähig hält, mit dem Vorschlag quasi kaltgestellt.
Angela Merkel hat einen Denkzettel verpasst bekommen für ihre Politik. In der Union sind viele unzufrieden mit der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden. Wie sie sich von FDP-Chef Westerwelle auf der Nase rumtanzen lässt. Oder zögerlich in der Krise handelt, wenn sie überhaupt handelt. Wie sie fähige Leute, die ihr parteipolitisch gefährlich werden könnten, weg ekelt. Siehe Merz oder Koch. Von denen man selbst nicht halten muss – aber sie haben Profil und stehen für einen wichtigen Flügel in der Union.
Der Opposition ist es gelungen, die Regierung Bloß zu stellen. Ob das Sinn machte, sei Dahin gestellt. Die SPD gab jedenfalls den Linken die Schuld am scheitern Gaucks – was aber nicht wundern sollte, weil zum einen Gauck in den Linken immer noch die alte SED sieht und zum anderen, weil die Linke immer wieder Tritte von der SPD bekommt. Insofern kann die Linke sich getrost sperren gegen die SPD-Bemühungen.
So spricht vieles dafür, das Volk selbst ihren Präsidenten wählen zu lassen – vielleicht hätte gestern auch Wulff gewonnen. Ein schlechter Typ ist er nun auch nicht. Aber er wäre wirklich ein Präsident des Volkes geworden. Jetzt bleibt immer ein bitterer Nachgeschmack.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen