Gerne erinnere ich mich nicht an meine Kindheit und Jugend zurück. Aber es gab auch einige Höhepunkte. Und das waren u.a. die Aufführungen des Millowitsch-Theaters zur besten Sendezeit. Ich habe es geliebt. Just an solche Provinzpossen erinnerte mich jetzt der Auftritt des Moerser Bürgermeisters Norbert Ballhaus vor dem Rat der Stadt. Rechtfertigen für die sogenannte Spendenaffäre Vauth.
Im Groben geht es in dieser Affäre um einen SPD-Amigo-Skandal, bei dem der Krefelder Rechtsanwalt Lothar Vauth; auch Landratskandidat im Kreis Viersen; sich durch Spenden an SPD-Kreisverbände und Personen teure Gutachtenaufträge etc. an Land gezogen haben soll. Ein Verfahren gegen Vauth, der von allen politischen Ämtern zurück getreten ist und von seiner Kanzlei wegen Untreue entlassen wurde, ist anhängig.
Zwei dieser überteuerten Gutachten nun hat BM Ballhaus in Auftrag gegeben. Im Gegenzug erfolgte eine Spende von 1000€ an die SPD. Was im Prinzip nicht schlimm ist, in diesem Zusammenhang aber mehr als blöd aussieht.
Die Aufklärungsarbeit von Norbert Ballhaus sah eher nach vernebeln durch verschleiern aus. Nur nach und nach kamen eher notdürftig erscheinende Erläuterungen an die Öffentlichkeit. Positiv gedacht wirkte Ballhaus wie dass, was man volksdümmlich als “Bauernschlau” bezeichnet; weniger positiv gedacht wirkte es so als hätte er Dreck am Stecken. Insbesondere im Vergleich zu ähnlichen Fällen im Kreis und in Duisburg, wobei es in Moers um vergleichsweise lächerliche Summen handelt. Aber um vergleichsweise lächerliche Steuergelder. Und das macht ein klein wenig ärgerlich.
Die Fragen, warum der Bürgermeister den externen Sachverstand benötigt und nicht seinen Hausjuristen vertraute; warum er genau diese Kanzlei auswählte und nicht eine Fachkanzlei vor Ort oder gar bei vorgesetzten Behörden ließ Ballhaus unbeantwortet, wollte den Ball (sic!) ungeschickt an die Opposition weiterspielen.
Das Handeln Ballhaus’ passt aber irgendwie in das Bild, dass ich von ihm habe. Ohne ihn persönlich und seine charakterlichen Eigenschaften näher zu kennen ergibt sich dieses Bild aus der öffentlichen Darstellung. Als Ballhaus 2004 von der SPD Moers als Kandidat aufgestellt wurde wirkte das auch wie eine Notlösung. Ein Verlegenheitskandidat, damit sich der eigentliche Kandidat in einer eher als aussichtslos eingestuften Bürgermeisterwahl gegen den Amtsinhaber nicht verbrennt. Im Wahlkampf selber wirkte Ballhaus auch wie ein Fremdkörper am eigenen Wahlkampfstand. Überraschender Weise gewann Ballhaus die Stichwahl. Und hatte damit ein Amt am Bein, dass er gar nicht ausfüllen konnte. Wahrscheinlich zum Ärger seiner Alphatierchen in der SPD, die aber immerhin damit eine “Marionette” in dem Amt hatten.
In der Folgezeit zeigte sich, dass die Amtsführung geprägt war von Emanzipationsversuche Ballhaus’; z.B. Umwandlung Hortenhaus in ein Rathaus; und gehorsames Vertreten der Standpunkte der SPD-Nomenklatura. Gleichwohl wurde Ballhaus 2009 in seinem Amt bestätigt. Zum einen sicher, weil die SPD in Moers auch einen Kleiderständer aufstellen könnte und er würde gewählt, zum anderen aber auch, weil Ballhaus sich durchaus bei der Bevölkerung einen Stand erarbeitet hatte. Gleichwohl wird sich Ballhaus in der Regel zwischen allen Fronten gewähnt haben. Ein Spielball der SPD, der Verwaltung und seinen eigenen Vorstellungen von Politik. Und da passt es ganz gut, wenn er in seiner Unsicherheit externen Rat einholen möchte. Warum nicht den Empfehlungen trauen, die ihm die wenigen Vertrauten geben? Und wieder in die Scheiße gegriffen.
Es mag sein, dass ich mit meiner Einschätzung völlig daneben liege, obwohl direkt und indirekt vieles bestätigt wurde. Aber die aktuellen Vorgänge passen auffallend. Und es ist schade für eine Stadt wie Moers, die eher eine starke Hand braucht. Unabhängig, von welcher Partei, muss ein Bürgermeister hier die Verschuldung abbauen, Gewerbe ansiedeln und vieles mehr. Und das mit Überwindung der verkrusteten parteipolitischen Strukturen. Und das gelingt Norbert Ballhaus allen Anschein nicht.
Keine schlüssigen Antworten - Moers - DerWesten
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